Offener Brief der GeflĂŒchteten aus Schwelm zur unertrĂ€glichen Situation im Isolationslager Kaiserstraße

Offener Brief an Frau Hildegard Peters
Leiterin des Fachbereichs Familie, Jugend und Soziales bei der Stadt Schwelm

Kopie an:
Frau Gabriele Grollmann – BĂŒrgermeisterin der Stadt Schwelm
Frau Sabine Stippel-Fluit, Leiterin des Sozialamts der Stadt Schwelm
FlĂŒchtlingsrat NRW
BĂŒrger und BĂŒrgerinnen der Stadt Schwelm

Symbolbild

Schwelm, 7. Januar 2019

Sehr geehrter Frau Peters,

wir sind FlĂŒchtlinge aus verschiedenen LĂ€ndern dieser Erde. Wir leben in Schwelm in der Gemeinschaftsunterkunft in der Kaiserstraße. Manche von uns leben hier bereits seit der Eröffnung der Unterkunft im Januar 2016 manche etwas kĂŒrzer. Wir wenden uns mit diesem offenen Brief an Sie, weil wir uns nicht nur wie Gefangene fĂŒhlen, sondern auch mit jedem neuen Tag schwerer tun, in der Unterkunft weiter zu leben. Im Folgenden schildern wir unsere Situation und laden Sie auch ein, sich ein Bild vor Ort zu machen.

In jeder ehemaligen Schulklasse sind mehrere Doppelbetten. Die Zimmer sind so aufgeteilt, dass bis zu 16 Leute in einer ehemaligen Klasse untergebracht werden können. Im Januar 2016 waren wir etwa 20 FlĂŒchtlinge. Bis zum darauffolgenden Sommer wuchs die Zahl der Bewohnerinnen und Bewohner auf etwa 120. Heute sind wir etwas ĂŒber 30 Bewohnerinnenn und Bewohner, FlĂŒchtlinge und andere einheimische Menschen, die ihre Wohnungen verloren haben. Einige Schulklassen sind nicht besetzt und leer. Jedem von uns steht in den GemeinschaftsrĂ€umen ein Bett mit etwa 5 Quadratmeter. Diesen teilen wir mit unserem Bettnachbarn. Dieser ist fĂŒr alle Bewohner des Heimes. Jedes Doppelbett ist mit provisorischen Raumteilern vom nĂ€chsten Bereich abgetrennt. PrivatsphĂ€re ist praktisch nicht vorhanden. Es gibt einen Waschraum und einen Aufenthaltsraum. Die Waschmaschine kann von uns nicht bedient werden, weil die SchlĂŒssel vom anwesenden Sicherheitsdienst Matrix verwaltet werden. Genauso verhĂ€lt es sich mit dem Fernseher im Aufenthaltsraum. Die Fernbedienung wird von den Sicherheitsleuten bedient. Soll ein anderes Fernsehprogramm gewĂ€hlt oder die LautstĂ€rke verĂ€ndert werden, mĂŒssen wir jedes Mal die Sicherheitsleute darum bitten. Nur im Aufenthaltsraum können die Mobiltelefone aufgeladen werden. In den Zimmern dĂŒrfen keine elektrischen GerĂ€te benutzt werden. Die elektrischen Leitungen der ehemaligen Schulklasse sind fĂŒr die hohe Anzahl der Bewohner nicht ausgelegt. Es gibt eine gemeinsame KĂŒche im Flur und eine einzige Toilette innerhalb des Heims fĂŒr MĂ€nner. Weitere Toiletten und die Duschen sind ĂŒber den Hof der ehemaligen Schule zu erreichen. Hier ist es wichtig zu erwĂ€hnen, dass wir zwar jederzeit rausgehen können, rein kommen wir aber nicht einfach. Denn keiner von uns hat einen SchlĂŒssel fĂŒr die AußentĂŒr. Jedes Mal wenn wir wieder zu unseren Bereichen zurĂŒckkehren wollen, mĂŒssen wir klingeln, damit die anwesenden Sicherheitsleute die TĂŒr öffnen. Sind sie gerade nicht da, warten wir gerade frisch geduscht, draußen. Wie Sie aus den Schilderungen entnehmen können, sind wir zu unmĂŒndigen Menschen degradiert, die in ihren WohnrĂ€umen selbst weder die Waschmaschine noch den Fernseher bedienen können. Die nicht mal die AußentĂŒr selbst auf- noch abschließen können.

Stellen Sie sich bitte nun vor, Sie leben in dieser Unterkunft gemeinsam mit anderen seit Jahren in einem großen Raum getrennt nur von TrennwĂ€nden und Sie gehen einer Ausbildung nach oder arbeiten jeden Tag. Manche von uns arbeiten sowohl auf der FrĂŒh als auch auf der SpĂ€tschicht in den umliegenden StĂ€dten. Dann kommen Sie nach Hause und wollen lernen oder sich von der körperlichen Arbeit ausruhen. Ihre Nachbarn haben aber einen anderen Rhythmus oder wollen etwas anderes machen. Oder das Sicherheitspersonal kommt nachts in den Raum und kontrolliert mit der Taschenlampe, ob alle da sind. Sind wir denn Gefangene? Nicht mal unsere Briefe erhalten wir ungeöffnet. Einige von uns haben wichtigen Schriftverkehr vom Bundesamt fĂŒr Migration und FlĂŒchtlinge nicht erhalten. Bei anderen sind die Briefe, die wir von unseren RechtsanwĂ€lten erhalten, geöffnet worden. Warum werden die Briefe geöffnet? Werden die Briefe kopiert und die Inhalte weitergegeben? Hat der Sicherheitsdienst die Anweisung unsere Briefe zu öffnen oder tun sie dies ohne Ihre Kenntnis?

Wissen Sie, dass das Sozialamt in Schwelm von denjenigen von uns, die arbeiten, knapp 300 Euro Miete fĂŒr diese Übernachtungsmöglichkeit verlangt? Also fĂŒr ein Bett, 5 Quadratmeter geteilt mit einem Nachbarn, in einem Raum mit ĂŒber 10 Leuten, mit einer Gemeinschaftstoilette im Haus, mit Gemeinschaftsduschen im Hof, und ohne selbstĂ€ndigen Zutrittsmöglichkeit zum eigenen Bett. Ferner werden Sie nicht nur nachts geweckt, weil die eingestellte Sicherheitsfirma die RĂ€ume und Betten kontrolliert, sondern auch von den Mitarbeitern des Sozialamts erniedrigt, wenn sie eine Nacht nicht dort schlafen, sondern bei Freunden außerhalb, oder wenn sie nach der Erlaubnis fragen, eine eigene Wohnung sich zu mieten.

Der Sicherheitsdienst hat die Aufgabe, unsere Anwesenheit zu dokumentieren und diese dem Sozialamt zu berichten. Einer von uns ist fĂŒr einige NĂ€chte bei Freunden gewesen, weil er es dort nicht mehr ausgehalten hat. Wissen Sie was das Sozialamt getan hat? Ihm wurden sein Leistungen auf 30% gekĂŒrzt. Die Situation in dem Heim ist fĂŒr uns alle sehr stressig und wir versuchen trotzdem aufeinander zu achten. Aber wir wissen nicht, wie lange wir die Lage ertragen können. Muss sich erst einer von uns etwas antun, damit die Situation sich Ă€ndert? MĂŒssen wir erst verrĂŒckt werden, bis unsere Situation auch den Mitarbeitern des Sozialamtes klar wird? Warum wird so viel Aufwand verschwendet, um uns zu kontrollieren, zu schikanieren und uns das Leben zu erschweren.

Wie sollen wir die Sprache lernen oder unsere Ausbildung oder Arbeit nachgehen, mit all den EinschrÀnkungen, die uns durch das Sozialamt auferlegt werden?

Warum zahlt die Stadtverwaltung Schwelm viel Geld fĂŒr die Sicherheitsfirma, die 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche mit jeweils zwei Personen im Heim ist? Warum werden wir so behandelt, als ob wir nicht wĂŒssten, wie man eine HaustĂŒr selbst aufmachen kann? Bitte vergessen Sie nicht, dass wir aus den verschiedensten GrĂŒnden geflohen sind, und nur hier sind, weil wir Schutz und Sicherheit gesucht haben. Wir wollten aber nicht wie kleine Kinder oder Gefangene behandelt werden. Die Situation im Heim ist nicht nur durch die Enge unertrĂ€glich, sondern sie macht uns krank. Unsere neugewonnenen Bekannten, haben die Beziehung teilweise abgebrochen, als sie gesehen haben, wie wir leben mĂŒssen. Wir verstehen nicht, warum wir so von der Gesellschaft ausgeschlossen werden, warum wir so durch die Unterbringung in diesen RĂ€umen und mit diesen Kontrollen kriminalisiert werden.

Wir wollen ein normales Leben fĂŒhren. Die deutsche Sprache lernen, arbeiten und viele neue Menschen kennenlernen, damit wir die Grauen vergessen oder verarbeiten können, von denen wir geflohen sind. Wir fĂŒhlen uns nur ungerecht behandelt, wenn wir fĂŒr ein Bett mehr zahlen mĂŒssen, als die ĂŒbliche Miete fĂŒr eine Wohnung in Schwelm. In unserem Bett können wir aber nicht einfach schlafen, wenn wir kontrolliert werden, oder wenn der Nachbar nachts um 1 Uhr von der Nachtschicht zurĂŒckkommt, oder ein anderer Nachbar um 5:00Uhr aufsteht, weil er zur Ausbildung gehen muss. In der Gemeinschaftsunterkunft besteht nicht nur die Gefahr, krank zu werden, wenn man morgens im Winter die Duschen im Hof benutzt, sondern auch seelisch, weil wir uns stĂ€ndig von der Gesellschaft ausgegrenzt und wie Strafgefangene fĂŒhlen.

Wir bitten Sie, unsere Sorgen ernst zu nehmen und uns einfach wie alle Nachbargemeinden, die Möglichkeit zu geben, damit wir Wohnungen anmieten können. Wir bitten Sie, dass die Kontrollen beendet werden, damit wir uns wie vollwertige Menschen fĂŒhlen können. Wir haben bewusst diesen Weg gewĂ€hlt, weil unsere Sorgen im Sozialamt aus unserer Sicht nicht ernst genommen werden und GesprĂ€che mit uns nicht ernsthaft gefĂŒhrt werden.

Sie sind herzlich eingeladen, uns in unsere Gemeinschaftsunterkunft zu besuchen und sich selbst ein Bild vor Ort zu machen.

Mit freundlichen GrĂŒĂŸen
Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft Kaiserstraße in Schwelm

Kontakt:

KARAWANE fĂŒr die Rechte der FlĂŒchtlinge und MigrantInnen
BĂŒro Wuppertal, Marienstraße 52, 42103 Wuppertal
Telefon: 0049 (0) 202 27 27 95 34
E-Mail: wuppkarawane@yahoo.de
https://www.facebook.com/caravannetwork/
https://www.facebook.com/karawanewuppertal/

Grundlegende Rechte statt erzwungener Freiwilligkeit!

Offener Brief der „Initiative SeebrĂŒcke Wuppertal“ zur Kampagne des Bundesinnenministeriums zur „freiwilligen“ RĂŒckkehr von GeflĂŒchteten

Im ersten Teil des Artikels 13.2 der „Allgemeinen ErklĂ€rung der Menschenrechte“ von 1948 heißt es: „Jede*r hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen.“ Von diesem Menschenrecht machen Tausende tĂ€glich Gebrauch. Sie verlassen ihre HerkunftslĂ€nder jedoch nicht, weil ihnen dieses Recht zusteht. Vielmehr sind sie gezwungen zu flĂŒchten und zu migrieren – aus mannigfaltigen GrĂŒnden, die nicht zuletzt durch unseren Lebensstil des kapitalistischen globalen Nordens erzeugt werden. Sie suchen fĂŒr sich und ihre Familien ein Leben in Sicherheit und Frieden.

Nun hat das Bundesinnenministerium nach eigenen Angaben in achtzig deutschen StĂ€dten 2400 Plakate aufgehĂ€ngt, die GeflĂŒchtete, die es bis Deutschland geschafft haben, dazu auffordern, in „ihr“ Land zurĂŒckzukehren. Auch an Wuppertaler Bahnhöfen sind diese riesigen Plakate nicht zu ĂŒbersehen. Die Kampagne lautet: „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt“ und dafĂŒr werden 500.000 Euro Steuergelder bereitgestellt. So soll bis zum 31. Dezember ein zusĂ€tzlicher finanzieller Anreiz fĂŒr GeflĂŒchtete geschaffen werden. Beispielsweise werden insgesamt maximal 2.200 Euro an Einzelpersonen, die Deutschland „freiwillig“ verlassen und sich in ihrem Herkunftsland „reintegrieren“, gezahlt.

Diese Kampagne ist rassistisch und menschenverachtend. Sie markiert GeflĂŒchtete als nicht zugehörig zu „uns“ und suggeriert, dass es fĂŒr sie in Deutschland keine Zukunft gĂ€be, in „ihren“ LĂ€ndern hingegen schon. Dabei wird bewusst verschwiegen, dass GeflĂŒchtete ja gute GrĂŒnde hatten, nach Europa zu kommen, gerade weil es fĂŒr sie keine menschenwĂŒrdige Zukunft in ihren HerkunftslĂ€ndern gibt. Zudem ist die Betonung der „Freiwilligkeit“ und ihrer „Förderung“ an Zynismus kaum zu ĂŒberbieten, stimmen die Betroffenen ihrer RĂŒckfĂŒhrung doch allein aus Alternativlosigkeit und Not zu. Vor dem Hintergrund, dass man Menschen in Hoffnungslosigkeit treibt, weil man die Bedingungen, sich in Deutschland „integrieren“ zu dĂŒrfen, immer weiter verschĂ€rft, das Asylrecht weiter beschneidet und die Stimmung gegen Migrant*innen politisch und medial schĂŒrt, ist es ein unmoralisches Angebot, GeflĂŒchtete zu einer „freiwilligen“ RĂŒckkehr zu zwingen. Zumal nicht weiter interessiert, was nach der Ankunft im Herkunftsland mit den RĂŒckgekehrten passiert.

Wir als „Initiative SeebrĂŒcke Wuppertal“ distanzieren uns ausdrĂŒcklich von der Kampagne des Bundesinnenministeriums und machen deutlich: „Nicht in unserem Namen!“. Wir fordern andere politische Antworten auf die Lage von GeflĂŒchteten in Deutschland. Diese Antworten, mĂŒssen auf grundlegenden Rechten, zu kommen und zu bleiben beruhen, welche von SolidaritĂ€t und MenschenwĂŒrde getragen sein mĂŒssen.

Denn wie heißt es weiter in Artikel 13.2 der „Allgemeinen ErklĂ€rung der Menschenrechte“: „Jede*r hat das Recht (
) in sein Land zurĂŒckzukehren.“ Von erzwungener Freiwilligkeit ist hier nicht die Rede.

Wir bitten die Leser*innen die folgende Petition zu unterzeichnen:
Weg mit #RĂŒckkehrWerbung des BMI!

Playlisten der Demo „FĂŒr ein solidarisches Miteinander – Gemeinsam gegen rechte Hetze!“

Wir wurden mehrfach nach den Playlists der Demo gefragt. Hier sind sie:

Teil 1 (Hauptbahnhof-BegegnungsstÀtte Alte Synagoge)

  • Bejarano & MicrophoneMafia – Bella Ciao
  • Irie RĂ©voltĂ©s- Faeuste Hoch
  • Fettes Brot feat. Finkenauer- An Tagen wie diesen
  • Irie RĂ©voltĂ©s – Antifaschist
  • OK KID – Gute Menschen
  • Irie RĂ©voltĂ©s – Jetzt ist Schluss – Ruhe vor dem Sturm
  • Microphone Mafia feat. Höhner – Wann jeiht drHimmel widder op

Teil 2 (BegegnungsstÀtte Alte Synagoge-Laurentiusplatz)

  • Konstantin Wecker – Sage Nein (2017)
  • #wirsindmehr – MĂŒnchen gegen Rechts prod. by KevinElliott
  • MAL ÉLEVÉ – Mittelmeer
  • Kafvka – Lampedusa
  • Iriepathie – Poseidons Kinder
  • Harte Worte – Traum vom Paradies
  • Die Ärzte – Deine Schuld

Teil 3 (Kasinokreisel-Kirchplatz / geplant Laurentiusplatz-Kasinokreisel)

  • Chumbawamba & Credit ToThe Nation – Enough Is Enough
  • Ali As feat. SXTN – Von den fernen Bergen
  • Gil Scott-Heron -Revolution Will Not Be Televised
  • Neonschwarz – 2015
  • Sookee feat. Spezial – K – ZusammenhĂ€nge – SPUCKAUF RECHTS
  • Neonschwarz – 2018
  • Chris von der DĂŒssel feat. Matt Murdock – Das istunsere Straße
  • KRAFTKLUB – SchĂŒsse in die Luft
  • Chumbawamba – Bella Ciao
  • Irie RĂ©voltĂ©s – Viel zu tun
  • Common ft. Bilal – LetterTo The Free
  • Rage Against The Machine -Take The Power Back
  • Chima Ede prod. by AYFA -F__k die AfD
  • Feine Sahne Fischfilet -Antifascist Action
  • WIZO – Ganz klar gegenNazis
  • Chumbawamba – The Day theNazi died (Live)
  • Kate Tempest – Europe IsLost

Alle Playlists wurden nicht vollstÀndig gespielt.

Diese Playlists als eine zusammengefasste Spotify-Playliste.

Es fehlen bzw. sind nicht abspielbar (Youtube Ersatz):

#wirsindmehr – MĂŒnchen gegen Rechts prod. by Kevin Elliott https://www.youtube.com/watch?v=CjZhMD4NmDk

Chumbawamba & Credit To The Nation – Enough Is Enough” https://www.youtube.com/watch?v=cD0Rf-N_FVE

Ali As feat. SXTN – Von den fernen Bergen“  https://www.youtube.com/watch?v=_iALWlTN4Sc

Chris von der DĂŒssel feat. Matt Murdock – Das ist unsere Straße“ https://www.youtube.com/watch?v=-fuRpVfHqkQ

Chumbawamba – Bella Ciao“ ist nicht abspielbar https://www.youtube.com/watch?v=oSpqj3V0s2E

Irie RĂ©voltĂ©s – Viel zu tun“ https://www.youtube.com/watch?v=G2NU9NRBnc4

Chumbawamba – The Day the Nazi died“ https://www.youtube.com/watch?v=AprqBXXPQH8

Außerdem ist „Deine Schuld“ von Heinz Rudolf Kunze statt von den Ärzten.

Pressemitteilung: Demonstration am 10. November um 13 Uhr: „FĂŒr ein solidarisches Miteinander – Gemeinsam gegen rechte Hetze!“

„Es ist geschehen – folglich kann es wieder geschehen.“

Der 9. November ist ein bedeutsames Datum der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts. Wir erinnern an den 9. November 1918, als Arbeiter*innen und Matrosen mit einem Aufstand und Generalstreik einen Beitrag zum Ende des 1. Weltkrieges und zum Sturz des Kaiserreiches leisteten. Wir erinnern auch an die November-Pogrome vom 9. bis 11. November 1938, als Synagogen brannten, jĂŒdische GeschĂ€fte zerstört und JĂŒdinnen und Juden misshandelt, verhaftet und in das KZ Dachau verschleppt wurden.

Wir wollen nicht, dass sich die Ereignisse des November 1938 wiederholen. Es heißt: „Wehret den AnfĂ€ngen“, aber es hat bereits angefangen. Die jĂŒngsten Ereignisse wie zum Beispiel in Chemnitz und in Köthen sind alarmierend.

Der Abbau sozialer und politischer Rechte spaltet die Gesellschaft, wÀhrend der offen rassistischen AfD erlaubt wird, die politische Agenda zu bestimmen. Dagegen wehren wir uns!

Aus diesen GrĂŒnden rufen wir dazu auf, sich am Samstag, den 10.11.18 um 13 Uhr an der Demonstration „FĂŒr ein solidarisches Miteinander – gegen rechte Hetze“ zu beteiligen. Treffpunkt ist der Vorplatz des Wuppertaler Hauptbahnhofes. Gemeinsam wollen wir zeigen dass wir die Lehren aus der Geschichte verstanden haben. Wir machen deutlich: Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland steht zusammen gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Anti-Feminismus und die Hetze gegen GeflĂŒchtete.

Im Anschluss an die Demonstration gegen 16.15 Uhr zeigen wir den Film „Wo der Himmel aufgeht“ in der CityKirche Elberfeld und bieten Gelegenheit zur Diskussion.

Den Text des Aufrufs, die BĂŒndnispartner*innen und Grafiken finden Sie unter

https://seebrueckewtal.de/events/event/demo-fuer-ein-solidarisches-miteinander-gemeinsam-gegen-rechte-hetze/

Die folgenden Bilder können kostenfrei und auch ohne Namensnennung als Symbolbild verwendet werden. Sie entstanden auf der SEEBRÜCKE-Demo am 28.07.2018.

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FĂŒr weitere RĂŒckfragen steht Ihnen Stefan Kottas unter Mail@SeebrueckeWtal.de sowie telefonisch unter 0202 26159995 und 0176 47532595 gerne zur VerfĂŒgung.